Protokoll zur Mitgliederversammlung 08.11.16

Datum 08.11.2016, 19,30 h, öffentliche Mitgliederversammlung

Ort Karlsruhe, Delawarestr. 21, NCO, großer Saal
Teilnehmer Anwesende: 28, zu TOP 7/Wahlen Anwesende: 21
Protokollführer Helga Zimmer

TOP 1 Begrüßung/Tagesordnung
Der Vorsitzende und Versammlungsleiter, Herr Cernoch, begrüßt die Anwesenden, darunter auch die Gäste, Herrn Stadtrat Dr. Fechler, Beisitzer im BV Nordweststadt, und Frau Boss , Vorsitzende des BV Neureut-Heide. Herr Cernoch stellt fest, dass die Versammlung satzungsgemäß einberufen wurde (gemäß § 6, Abs. 3 der Satzung mindestens 2 Wochen vor dem Versammlungstermin). Der mit der Einladung vom 23.10.16 vorgeschlagenen Tagesordnung stimmen alle zu.

TOP 2 Wie geht’s der Nordstadt? (Impulsreferate und Diskussion)
Moderiert von Frau Janine Millington (Mitglied des BV) berichten folgende Referenten:
a) Herr Polizeioberrat Lutz Schönthal, seit Sommer 2016 Leiter des Polizeireviers Karlsruhe-Marktplatz, zur Sicherheit und zu der Kriminalstatistik in der Nordstadt. Danach liegen die objektive Sicherheit und die subjektiv empfundene weit auseinander. Objektiv gilt die Nordstadt als sicherer Stadtteil mit guter Wohnqualität. Statistisch beträgt die Kriminalität 1/70 der Gesamtkriminalität in Karlsruhe.
b) Frau Dipl. Sozialarbeiterin Corinna Frommherz, seit Sommer 2016 beim Seniorenbüro/Pflegestützpunkt Stadt Karlsruhe, Kaiserstr. 235, tätig und für die Seniorenfachberatung in der Nordstadt zuständig (Tel. 133-3868), zu den Möglichkeiten der Hilfe und Pflege zu Hause sowie deren Finanzierung, auch nach der neuen Rechtslage ab 1.1.2017. Das Seniorenbüro berät umfassend, individuell und neutral, telefonisch oder nach Terminabsprache. Bei Bedarf ist ein Hausbesuch möglich. Auskunft betr. Pflegestützpunkt erhalten Ratsuchende von Frau Ungeheuer (Tel. 133- 5013), die bei Bedarf weiter vermittelt. Die Mitarbeiter unterliegen der Schweigepflicht. Das Angebot ist kostenlos. Kaum Wartezeit. Die Referenten beantworten Fragen und erhalten Hinweise der Zuhörer im Rahmen der Diskussion. Die Nordstadtzeitung wird darüber berichten.

TOP 3 Bericht des Vorsitzenden
Herr Cernoch berichtet über die Aktivitäten des BV (alle geschildert in der 1/4-jrl. erscheinenden Nordstadtzeitung) z.B. Putzete, Stadtteiltag, Gehwegparken u.a. Er dankt allen Aktiven, z.B. Herrn Prof. Dunker, Frau Maidel-Türk, Herrn Schuladen-Krämer. Herr Cernoch weist hin auf die im Frühjahr geplante Podiumsdiskussion zum C-Areal, südl. Teil, Landesflächen, siehe Protokoll zur Vorstandssitzung vom 18.11.16, TOP 4 a.

TOP 4 Bericht der Kassiererin

TOP 5 Bericht der Kassenprüfer

TOP 6 Entlastung des Vorstands

TOP 7 Vorstandswahlen
a) Herr Dunker wird zum Wahlleiter gewählt. Zu Wahlhelfern werden Frau Drützler-Heilgeist und Herr Wibel bestimmt. Herr Dunker vergewissert sich, dass nur stimmberechtigte Mitglieder des BV anwesend sind. Es wird entschieden, nicht geheim zu wählen, wenn keine Konkurrenzkandidaten auftreten. Weiter wird entschieden, über die Positionen einzeln, über die 7 Beisitzer aber en bloc abzustimmen.
b) Für die einzeln zu wählenden Vorstandsämter kandidieren die Inhaber erneut. Andere Kandidaten treten nicht auf.
c) Herr Reker möchte das Amt des Schriftführers wegen beruflicher Belastung abgeben. Als Schriftführer findet sich trotz Bemühen kein neuer Kandidat. Für diesen Fall hat sich Herr Reker (heute nicht anwesend) im Voraus bereit erklärt, das Amt bei nötiger Entlastung weiter zu übernehmen, also zu kandidieren und die Wahl anzunehmen.
d) Einzeln werden die Vorstandsmitglieder jeweils einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.
Als Beisitzer kandidieren mit Ausnahme von Herrn Markus Stephan 6 Personen erneut. Als satzungsgemäß 7. Beisitzerin kandidiert das Mitglied Frau Gabriele Kämper. Die 7 Beisitzer werden en bloc einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.
e) Der neue Vorstand des BV Nordstadt danach:
• Vorsitzender: Peter Cernoch wie bisher
• Stellvertretender: Vorsitzender Erik Müller wie bisher
• Schriftführer: Rainer Reker wie bisher
• Kassiererien: Dana Cernoch wie bisher
• Beisitzer:
Karola Grund, Barbara Maidel-Türk,
Werner Müller, Günter Reichelt, Jürgen
Schuladen-Krämer, Helga Zimmer, alle wie bisher
Gabriele Kämper, Erzbergerstr, 109 b, neu
76133 Karlsruhe, gabrielekaemper@aol.com

TOP 8 Abstimmung über Satzungsänderung
Um die Gemeinnützigkeit des BV zu behalten ist die Satzung in § 9 zu ändern, siehe Einladung zur Mitgliederversammlung v. 23.20.16, Rückseite.
§ 9, Abs. 2 und 3, der Satzung vom 16.11.2010 ist bisher wie folgt gefasst:
„Bei Auflösung des Vereins ist das Vermögen zu steuerbegünstigten Zwecken in der Nordstadt zu verwenden.
Hierüber beschließt die letzte Mitgliederversammlung. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.“
Die anwesenden Mitglieder beschließen einstimmig folgende Änderung:
• § 9, Abs. 2: Neufassung
Bei Auflösung des Vereins fällt dessen Vermögen an den Stadtjugendausschuss e.V. Karlsruhe zur Förderung von Bildung und Erziehung im Stadtteil Nordstadt.
•§ 9, Abs. 3: entfällt
Bezüglich § 2 der Satzung (Zweck und Ziele) wird von den Anwesenden zustimmend zur Kenntnis genommen, dass dessen Inhalte an den Wortlaut der Abgabenordnung angepasst werden (hierzu: Ermächtigung des Vorstands nach § 8 Abs. 2 der Satzung), wobei die Heimatpflege nicht als Vereinszweck aufgezählt werden soll.

TOP 9 Verschiedenes
Anwesende beklagen große Parkplatzprobleme in der Hardtwaldsiedlung,
Im Behördenzentrum ist eine neue Dienststelle mit 120 MA geplant. Wo parken diese?
Die Klinik-MA belegen viele Parklätze und bei Schichtwechsel praktisch die doppelte Zahl.
Anwohner finden dann keinen freien Platz mehr.
Der BV wird sich darum kümmern.

Sitzung beendet: ca. 22,40 h -Nächste öffentliche Vorstandssitzung: 13.12.16, 19,30 h im NCO

Karlsruhe, den 21.11.2016

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