Protokoll 14.02.17

Datum 14.02.2017
Ort NCO
Teilnehmer s. Teilnehmerliste
Protokollführer Helga Zimmer

TOP 1 Neues aus dem Stadtteil
Was wird aus dem Flughafenrestaurant, Erzbergerstr. 113? Herr Cernoch klärt es.

TOP 2 HWS-Plätze
OT am 31.01.17 am „Rondell“ Friedrich-Wolff-Straße war gut besucht von Bürgern und Vertretern der Ämter. Kurzbericht dazu in der nächsten NZ und bereits auf der Web-Site der HWS. Unter E-Mail: rondellgestaltung@web.de werden Vorschläge und (bürgerschaftliches-) Engagement-Angebote entgegengenommen, welche die Anwohnerin Frau Stefanie Nesselhauf sammelt (analog zur Initiative der Stadt Karlsruhe „MEINE GRÜNE STADT“ www.karlsruhe.de/b3/gruene_stadt.de).
Ein autofreies Rondell erfordert alternative Parkplätze. Möglichkeiten wären zu prüfen.

TOP 3 Stadtteilkonferenz/Podiumsdiskussion Bebauung STWN
a) Termin/Ort: 28.03.2017, 19,30 h im NCO. Vorbereitung: Herr Erik Müller.
b) Stadträte fürs Podium: Einzuladen je 1 Vertreter der 5 Fraktionen des Gemeinderates und
Frau Zürn als Stadträtin aus der Nordstadt (Herr Dr. Heilgeist auf eig. Wunsch nicht).
c) Allg. Einladung auch an Vertreter der benachbarten BV .
d) Folgende Begriffe sind künftig einheitlich zu verwenden:
• Areal zw. Lilienthalstraße und Dualer Hochschule -DHBW- (anstatt STWN)
• Stadtteilkonferenz/Podiumsdiskussion (anstatt Podiumsdiskussion).

TOP 4 Lärmaktionsplan der Stadt Khe. (anstatt TOP Westl. Nordstadt, weil dazu nichts Neues)
Bei der Fortschreibung durch die Stadt Karlsruhe ist die Nordstadt hinsichtlich „Ruhiger Gebiete“ zweimal betroffen:
• Alter Flugplatz
• Nördl. Hardtwald.
Beide würden von einer Fernverkehrsstraße (Nordtangente) auf der Freihaltetrasse stark beeinträchtigt. Die angeforderte Stellungnahme wird von Herrn Dunker dahingehend vorbereitet, dass keine Flächen mehr für die Trasse freigehalten werden sollen.

TOP 5 Rheinbrücke
– 3 Termine: Am 09.03. jeweils Jahreshauptversammlung bei BV Knielingen, Nordweststadt und Neureut-Heide
– Der Text von Herrn Dunker kommt gekürzt in den Flyer, der in den betr. Stadtteilen verteilt und bei uns der NZ beigelegt wird.
– Herr Dunker bereitet Antwort auf die die 5 Fragen des 2. Vorsitzenden des BV Neureut-Heide, Herrn Falck, vor.
– Für etwaige dem „Bündnis Pro Ersatzbrücke“ entstehende Auslagen beschließen die anwesenden Vorstandsmitglieder einstimmig eine Beteiligung von bis zu 1000 € durch den BV Nordstadt.
– Mehrere Fraktionen und Einzelstadträte schlagen für Knielingen anstatt der Nordumfahrung eine Südumfahrung auf der gering genutzten Güterbahnstrecke vor.

TOP 6 Termine im Jahr 2017 und Putzete
• Herr Schuhladen-Krämer organsiert die Putzete wie jedes Jahr. Sie findet für die Schulen am Frei, 31.03., und für die Bürger am Sa, 01.04., von 14 – 16 h statt. Treffpunkt: Schulhof Marylandschule.
• 23.02., 17 h: Treffen beim StPlA zum Thema „Parken in der Hardtwaldsiedlung“ . Frau Maidel-Türk und Herr Dunker werden teilnehmen und spricht alle aktuellen Überlegungen ansprechen.

TOP 7 Sonstiges
• Nächste NZ erscheint am 10.03.17
• Für die Nordweststadt wird ein Rahmenplan entwickelt. Herr Dunker berichtet von der Planungswerkstatt am 19.01. über einige Schwerpunkte..
• Unsere Satzungsänderung muss lt. Finanzamt bei § 9 wortgleich der Mustersatzung entsprechen und deshalb entsprechend ergänzt werden. Herr Cernoch wird die angepasste Reinschrift , die begl. Unterschriften und die Vorlage beim Registergericht Mannheim veranlassen.
• Betr. Grüngutcontainer Lilienthalstraße:
Frau Zimmer hat wegen demnächst beginnender Gartensaison die Polizeireviere Marktplatz und West telefonisch gebeten, bei Streifenfahrten wieder Stichproben außerhalb der genehmigten Anlieferungszeiten zu machen, was zugesagt wurde. Frau Zimmer wird noch mit dem AfA wegen der Beschilderung sprechen.

Sitzung beendet: 21,40 h; nächste Sitzung am 14.03.2017, 19,30 h, im NCO

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