Protokoll BV Nordstadt Dienstag 10. Mai 2016

TOP 1 Neues aus dem Stadtteil
– Windsack (180 cm) an Säule auf Ikarus Platz befestigt (sieht gut aus!)
– Termin für Sitzungssaal, Spiegelsaal ist bis 20:00 belegt -> wir bekommen neuen Raum, abgelehnt! Vorsitzender versucht Spiegelsaal zu erhalten

TOP 2 Fuß- und Radverkehr in der Nordstadt
– s.a. Antwort vom Tiefbauamt vom 27.4.

TOP 3 Stadtteilfest Juli 17.07.
– Entwurf Plakat Überschrift größer und Sonne aufgehen lassen
– Auftritt Folge Bühnenprogramm
– Moderation geklärt
– Besserer Auftritt des BV (Fahne, Plakat, Stand aufbessern)

TOP 4 Westliche Nordstadt (NCO Brief, Bebauungshöhe,)
– Anfrage Merkurakademie
– Standort NCO wackelt
– Forderung nach weiterführender Schule (Schulamt), Integration des NCO
– Verlängerung Weg von Nordstadt über Flugplatz zur August-Bebel-Straße (Nordweststadt), damit dritter Zugang auf Flugplatz (Park Saum, Parkfenster)
– 12.5: Planungsausschuss nicht öffentliche Sitzung
o Bebauungshöhe (Recht auf einen Stock höher ohne Genehmigung)
o NCO
o Südteil
– Diskussion mit Aircraft Philipp, Verlagerung gegenüber nicht abgeneigt
– Süd Areal Verhandlungen laufen?
– Unser Schreiben an OB: eventuell Folgeschreiben, um unser Anliegen zu präzisieren
– Nach Sommerpause ist Sitzung mit größerer öffentlicher Beteiligung seitens der Stadt geplant (Gemeinderat befasst sich am 31.5 mit den Planungen)

TOP 5 Rheinbrücke Sachstand
– Sanierung der bestehender Brücke 2018
– Verkehrswegplan Brücke enthalten
– Stellungnahme VCD (Kreisverband Karlsruhe) 7 seitige Faktensammlung zu regionalen Verkehrsprojekten
o Nutzen Kosten Faktor der Brücke 1,8 (Regel laut Verkehrsministerium mindestens 4 fach)
o Bei korrekter Rechnung maximal 1,0
– Stellungnahme BV Knielingen Versand an Vorstand
– CDU/FDP wollen vollständige Planung des Kreisels

TOP 6 Satzungsänderung BV Nordstadt notwendig – laut Finanzamt- Gebührenänderung der Sparkasse
– (1) Jahressteuergesetz von 2009 § 60 Abs. 1 verlangt Übernahme einer Formulierung für:
o §2b und §9
o Überprüfung der Mustersatzung und Übernahme von Formulierungen
– Frau Grund wird die Punkte klären
– S.a. Protokolle von 2010, 2012 und Änderung der Satzung von 2012
– (2) Gebührenerhöhung der Sparkasse, führt zu einer Verdoppelung der Gebühren trotz Rabatt von 50%, Erhöhung von 0,4€ auf 1€

Top 7 Gehwegparken
– AKB 3 Musterstadtteile, Test Verbot Gehwegparken
– Fußgänger, Radfahren kommen mehr in den Vordergrund
– Karlsruhe wurde verpflichtet das Gehwegparken zu verhindern, Parken nur zugelassen, wenn explizit genehmigt
– BV werden aufgefordert Lösungen zu finden (einseitiges Parken, zulassen von Gehwegparken weil ….) Stadt zieht sich nicht in der Lage Stadtteilkonzepte zu entwickeln
– In der Ami-Siedlung kein Problem, aber Hardtwaldsiedlung -> einseitiges Parken teilweise bereits umgesetzt aber Gehwege der Hardtwaldsiedlung sind teilweise massiv zugeparkt
– THEMA für Hauptversammlung Erläuterung der Stadt über das Programm

Top 8 Karlsruher Heimaten
– Frau Kaiser: 2017 Sonderausstellung in Durlach zum Thema Heimat nach Stadtteilen
– Nordstadt als jüngster Stadtteil besonders interessant
o Wie wird man Nordstädter?
o Fühlen sich die Bewohner als Nordstädter oder Karlsruhe
o Identitätsstiftende Veranstaltungen
o Wo treffen sich die Nordstädter
o Was wird getan um die Bindung der Nordstädter an ihren Stadtteil zu stärken
o ………………..
– Frau Kaiser zum Stadtteiltag einladen

Top 9 Bauakten Unterstützung (Sanierung)
Beschluss Erzberger Straße 107 Bauakten zu erhalten, 50 € Mindestbeitrag
Die Vorstandsitzung beschließt einen Zuschuss von 200 € für den Erhalt der Bauakte zu leisten. Beschluss erfolgt einstimmig. 7 Vorstandsmitglieder anwesend.

Top 10 Sonstiges
– Reihe Nahversorgung in der Nordstadtzeitung, geplanter abschließender Teil mit sonstigen Betreiben wird nicht weiterverfolgt aufgrund mangelndem Interesse der Unternehmen.
– Knielinger Allee wird Fahrradstraße
– Brief von Frau Rohde zur Esel-Fütterung (auch Plastikbeutel fliegen herum, die auch von Esel gefressen werden)
– Post von Herrn Lenz zum Kindergarten Löwenzahn: Verhandlungen sind im Gang, Brief Versand an Elterninitiative

Sitzung beendet 21:47

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