Protokoll BV Nordstadt Dienstag 19. Januar 2016

Protokoll BV Nordstadt Dienstag 19. Januar 2016 

Datum  Dienstag 19. Januar 2016
Ort  NCO-Club
Teilnehmer  Siehe separate Anwesenheitsliste
Protokollführer  Rainer Reker

Beginn 19:30 Uhr
Tagesordnungspunkte:

TOP 1 Neues aus dem Stadtteil
–  “Bank” am Ikarus-Platz ist wieder entfernt worden
–  Löwenzahn Umbau nicht möglich, Hardtwaldsiedlung ist denkmalgeschützt. Für
weitere Schritt Elterninitiative einladen.

TOP 2 Fuß- und Radverkehr in der Nordstadt – Vorbereitung einer Stadtteilkonferenz
–  Weitere Schritte nach der Landtagswahl, zurzeit keine Gespräche möglich
–  Zukünftige Verkehrsentwicklung mit Areal-C
–  Neue Verkehrswege planen, 30 KM-Zonen erweitern
–  Sollte um Busverkehr erweitert werden
–  Stadtplanungsamt, Tiefbauamt, Ordnungsamt, Polizei, ADFC plus ein Vertreter
des Bürgervereins
–  OB und Stadtratsfraktionen informieren
–  Termin Di, 26. oder Do, 28. April (NCO buchen) -> Ankündigung in die Nordstadt-
Zeitung

TOP 3 Stadtteilfest Juni Planung (Wer was macht, weitere BV Mitglieder einbinden)
–  Termin 17. Juli oder 19. Juni
–  Einladungen an Schulen
–  Vorbereitungstreffen Di 16. Feb 19:00 (Raum sichern)
–  Gelände mit Schulleitung klären

TOP 4 Westliche Nordstadt
–  Im Frühjahr wird endgültige Planung festgelegt.
–  Im Mai 2016 geht es in den Planungsausschuss
–  Ende des Jahres könnte es erste Bebauungspläne geben aber wahrscheinlich
nur der Rahmenplan
–  Bemerkung: einzelne Mietverträge wurde um 5 Jahre verlängert
–  Artikel zum Workshop kommt in die Nordstadt-Zeitung
–  Erweiterung Hardtwaldsiedlung? Süd-Bereich ist aber noch in Landesbesitz.
Schreiben an Stadtverwaltung und an BNN -> abgestimmt auf
genossenschaftliches Wohnung

TOP 5 Rheinbrücke Sachstand
–  Aktionstag (8.11.15) erfolgreich, Video mit Drohne, sowohl Rheinpfalz und BNN
haben ausführlich und neutral berichtet
–  Rechnungsprüfungsausschuss ist aktiv geworden.
–  Bund will MIRO-Kreisel mit Abzweigstummel zur B36, bisher nur zur
Südtangente, noch nicht im Planungsverfahren, verzögert Verfahren
–  Erörterungstermin, nicht öffentlich, in der Pfalz, BUND war beteiligt,
Planfeststellungsbeschluss wahrscheinlich 2016
–  Verein von Arbeitnehmern (Betriebsräte, Peter Hauck) zur zweiten Rheinbrücke
-> keine neuen Argumente

TOP 6 Aktivitäten im Jahr 2016 (Putzete, Stadteilkonferenz Radwege, Ikarus Fest
2016?)
–  Putzete (zuletzt 15 Erwachsene Teilnehmer) noch kein Termin für Dreckweg-
Wochen – 4./5. März oder wahrscheinlich 15./16. April
–  Stadteilkonferenz siehe oben
–  Ikarus Fest in ungeraden Jahren, also dieses Jahr nicht, erst 2017

TOP 7 Sonstiges
–  Zeitung wird aufgeliefert etwa 20. März
–  BNN-Artikel zum Umbau von Bus-Haltestellen (Kanalweg ist nicht enthalten,
wahrscheinlich aber doch 2016, wird wahrscheinlich nach Norden verschoben)
–  Herr Brenneisen hat sich nett von uns verabschiedet, Dankesschreiben an ihn.
Antwort auf seine Verabschiedung
–  Bauakten zerbröseln: BV sollte die Rettung Akten zu den Flughafengebäuden
sponsern.
–  Wäscherei des Klinikums wird ausgelagert, hat BV die Möglichkeit einen Brief an
den Klinik-Vorstand zu schreiben, wegen zunehmenden Verkehr (8 Tonnen pro
Tag)? -> BV Nordweststadt ansprechen und mitunterzeichnen
–  Band zur Karlsruhe Nordweststadt

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